Do, 9. Februar 2012 Tempest Library
(Reichenberger Str. 63a, Kreuzberg)

Beginn: 19 Uhr

Bringt eure Themen mit und bis demnächst hoffentlich in unserer offenen Runde,

Eure afb

AKTUALISIERTE PROZESSTERMINE:
Kommende Prozesstermine sind:
Freitag, 13. Januar 2012, 09:30 Uhr
Donnerstag, 19. Januar 2012, 09:30 Uhr
Mittwoch, 25. Januar 2012, 09.30 Uhr
Donnerstag, 16. Februar 2012, 09.30 Uhr
Dienstag, 06. März 2012, 09.30 Uhr
Dienstag, 13. März 2012, 09.30 Uhr

Start vor dem Landgericht Magdeburg jeweils 9:30 Uhr, Halberstädterstr. 8, 39112 Magdeburg, Saal A23
Abfahrt von Berlin: gemeinsamer Treffpunkt 6:30 Uhr vor dem Hotel PARK INN am Taxistand am S-Bhf Alexanderplatz
Spenden für Zugtickets und Kleinbus willkommen.

PM der Initiative In Gedenken an Oury jalloh e.V

Anlässlich des 7. Todestages von Oury Jalloh gab es am gestrigen Sonnabend, den 7. Januar 2012, eine Demonstration in Dessau, um dem von der Polizei ermordeten Oury Jalloh zu gedenken. Dabei gab es vielfache, von der Polizei strategisch im Voraus geplante Übergriffe auf Aktivist_innen der Initiative und Unterstützer_innen. Mehrere Aktivist_innen wurden schwer verletzt.

Bereits in den Vormittagsstunden des 7. Januars legt sich ein Dunstschleier des Hohnes über den Ort, an dem Oury Jalloh vor sieben Jahren umgebracht wurde. Die Stadt Dessau-Roßlau, die Beratungsstelle für Opfer rechter Gewalt, die Kreisoberpfarrerin sowie mehrere Vereine riefen zu einer kleinen Mahnwache auf den Treppen des Polizeireviers auf. Anwesend waren auch der Polizeipräsident, der Obergeneralstaatsanwalt und der Oberbürgermeister der Stadt. Mit ihnen versammelten sich circa 30 weitere Menschen und heuchelten Trauer. Eine Demütigung der langjährigen Arbeit der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V., die nur Spott, Missachtung und Gewalt von Dessau erfährt, weil sie sich für eine gerechte Aufklärung des Mordes einsetzt.

Dass nicht Trauer sondern in Wahrheit Wiederholungsdrang in den Köpfen der Polizist_innen umhergeht, hat sich auf der gestrigen Demonstration der Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V. gezeigt, die ab 13 Uhr vom Hauptbahnhof Dessau ausgehend angemeldet war. Der gezielte Angriff der Polizei auf afrikanische Aktivisten der Initiative zeigt offen die Gesinnung der Polizei in Dessau und welches Ziel sie verfolgen: die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V. zum Schweigen zu bringen.

Zwei Tage vor der Demo suchten Polizeibeamt_innen Mouctar Bah in seinem Laden in Dessau auf und verkündeten, die Initiative habe Meinungen wie „Oury Jalloh, das war Mord!“ zu unterlassen und unterstellten einen Straftatbestand. Die Beamt_innen machten Mouctar Bah ebenfalls darauf aufmerksam, dass er als Anmelder der Demonstration verantwortlich dafür sei, was auf der Demonstration passiere. Mouctar Bah weigerte sich, sich dieser Drohung zu beugen.

Noch bevor nun die gestrige Demonstration von den ca. 250 Aktivist_innen offiziell eröffnet wurde, kam es zu Übergriffen Seitens der Polizeibeamt_innen, die Aktivist_innen aus der Menge herausgriffen, Pfefferspray sprühten und mehrere Menschen stark verletzten. Außerdem wurde den Demonstrationsteilnehmer_innen gewaltsam Transparente und Schilder entrissen.

Als die Demonstration schließlich los gehen sollte, haben die Versammlungsbehörde und die Polizei die Aktivist_innen über eine Stunde davon abgehalten ihr Versammlungsrecht wahrzunehmen. Auch wurde versucht das Recht auf freie Meinungsäußerung rechtswidrig zu unterbinden. All dies wurde mit dem angeblichen Straftatbestand begründet, der bei der Äußerung des Slogans „Oury Jalloh, das war Mord!“ vorliege.
Trotz einer Anwaltlichen Stellungnahme, die die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V. vor Ort einreichte und in der die Versammlungsbehörde darauf verwiesen wird, dass die Verwendung des Slogans „Oury Jalloh, das war Mord!“ unter keinem denkbaren Gesichtspunkt eine Straftat darstellt, wich die Versammlungsbehörde nur aus und blieb tatenlos: Obwohl sie die rechtswidrige Störung der Versammlung durch die Polizei hätte verhindern müssen, redete sich die Ordnungsbeamtin damit raus, dass sie nicht in die Maßnahmen der Polizei eingreifen könne, wenn letztere darin einen Straftatbestand sehe. Ein Teufelskreis.
Schließlich verwies die Initiative auf das Urteil vom 31. März 2006, in dem das Oberverwaltungsgericht des Landes Sachsen-Anhalt schon einmal über die Versammlungs-Anordnung „Schriftliche oder mündliche Behauptungen, Oury Jalloh sei ermordet oder vorsätzlich getötet worden, sind verboten.“ entschied und diese Anordnung für rechtswidrig befand. Eine Einsicht oder Entschuldigung für das abermals rechtswidrige Verhalten von Seiten der Versammlungsbehörde und der Polizei ist scheinbar nicht geplant.

Schließlich setzte sich der Demonstrationszug durch und marschierte los. Auf dem Weg zur Alberto Adriano Gedenk-Stehle versuchte ein Polizeibeamter einem afrikanischen Aktivisten die Kamera zu entreißen und hackte ihm in das Schienenbein. Ein anderer Polizist, der daneben stand, grinste nur höhnisch, als ihm vorgeworfen wurde, die Polizei in Sachsen-Anhalt kann ja ruhig jeden verprügeln wie sie will, da hier keine Kennzeichnungspflicht für die Polizeibeamt_innen besteht.

Als die Demo gegen 17 Uhr sich dem Ende neigte und einige Aktivist_innen das Bahnhofsgebäude betraten, hatte sich im Gebäude bereits eine Kette von Polizeibeamt_innen formiert. Mit Schlagstöcken, Fäusten und komplett unverhältnismäßig großen Pfefferspray-Flaschen bewaffnet, kesselte die Polizei gezielt langjährige, afrikanische Aktivisten ein und schlugen sie direkt auf die Köpfe. Mouctar Bah wurde bewusstlos geschlagen und liegt noch heute im Krankenhaus. Ein weiterer Aktivist, Komi E. wurde ebenfalls zu Boden geschlagen und leidet an starken Schmerzen am Kopf sowie an Schwindel und Nasenbluten. Anstatt aber sofort den Krankenwagen zu rufen und sich um die verletzte Person zu kümmern, war das erste wonach die Polizeibeamt_innen den am Boden liegenden Aktivisten fragten: „Wo ist ihr Ausweis?“

Als eine der Aktivist_innen telefonisch den Notarzt rief und einen Krankenwagen zum Bahnhofsgebäude in Dessau bestellte, fragte die Mitarbeiterin der Notrufnummer 112 in einem eindeutig überheblichen Ton: „Die Polizei ist doch vor Ort!?“ Antwort der Aktivistin: „Ja, aber die haben noch keinen Krankenwagen bestellt.“ Mitarbeiterin 112: „Die Polizei hat schon einen bestellt.“

Richtig: Nur einen Krankenwagen. Dieser traf erst circa 10 Minuten nach dem Übergriff ein. Ein zweiter wurde dann schließlich so spät gerufen, dass dieser erst circa 20 Minuten nach dem Übergriff eintraf. Eine solche unterlassene Hilfeleistung ist strafbar und kann zum Tode führen! Darüber hinaus kassierte die Polizei während dem Durcheinander mehrere Personen zur Feststellung der Identitäten ein. Festgenommen wurde letzen Endes keine Person (laut Aussage des Verbindungsbeamten) – doch auch das nicht aus Gutherzigkeit, sondern allein aus strategischen Gründen.

Den lebenden Menschen, den Symbolen, die für den ermordeten Bruder Oury Jalloh kämpfen, wird nicht etwa mit gebührendem Respekt und Zurückhaltung entgegengetreten, sondern mit Schlagstöcken und Fäusten – und das ganz ohne Scham in aller Öffentlichkeit. Der Staat wird’s schon richten. Ganz wie bei Oury.

Die, die noch leben und für Gerechtigkeit und Aufklärung kämpfen, werden genauso behandelt wie Oury Jalloh, als er noch lebte. Sie werden von der Mehrheitsgesellschaft beleidigt, rassistisch diskriminiert, von den Bullen kriminalisiert, verprügelt und ermordet und vom Staat ökonomisch ausgebeutet (im Herkunftsland selbst als auch in Deutschland) und vor den Küsten Europas ersäuft.

Die Liste der von den Händen der Polizei ermordeten Menschen wird von Jahr zu Jahr immer länger. Was kommt noch? Wen bringt ihr als nächstes um?

Diese langjährige, zielgerichtete, psychische Folter afrikanischer Aktivist_innen muss ein Ende haben!

Oury Jalloh, das war Mord!

Initiative in Gedenken an Oury Jalloh e.V.

Im Januar geht’s wie gewohnt los mit zwei Terminen unseres offenen Anarchistischen Stammtisches:

Do, 12. Januar 2012 Tempest Library
(Reichenberger Str. 63a, Kreuzberg)
Di, 24. Januar 2012 Café Morgenrot
(Kastanienallee 85, Prenzlauer Berg)

Beginn: jeweils 19 Uhr

Bringt eure Themen mit und bis demnächst hoffentlich in unserer offenen Runde,

Eure afb

Wir freuen uns euch mitzuteilen, dass wir seit November 2011 Teil der Anarchistischen Föderation Berlin sind. Wir hoffen auf eine gute Zusammenarbeit mit den anderen organisierten Gruppen, in der Anarchistischen Föderation Berlin (AFB) und im Forum deutschprachiger Anarchist_innen (FdA), sowie auf internationaler Ebene in der Internationale der Anarchistischen Föderationen (IFA).

Wir freuen uns auf die gemeinsamen Projekte.

Auf in eine ungewisse Zukunft, preguntando caminamos….

Do, 8. Dezember 2011 Tempest Library
(Reichenberger Str. 63a, Kreuzberg)

Der Dienstagstermin im Café Morgenrot fällt hingegen aus. Dort können wir uns im Januar wiedersehen!

Beginn: 19 Uhr

Bringt eure Themen mit und bis demnächst hoffentlich in unserer offenen Runde,

Eure afb

Do, 10. November 2011 Tempest Library
(Reichenberger Str. 63a, Kreuzberg)
Di, 22. November 2011 Café Morgenrot
(Kastanienallee 85, Prenzlauer Berg)

Beginn: jeweils 19 Uhr

Bringt eure Themen mit und bis demnächst hoffentlich in unserer offenen Runde,

Eure afb

mittlerweile ist die 10. Ausgabe der 改道 Gǎi Dào erschienen. Das ist die Monatszeitung des Forums deutschsprachiger Anarchist_innen (FdA), eines Zusammenschlusses verschiedener Gruppen, Netzwerke und Einzelpersonen im deutschsprachigen Raum (einschl. der Schweiz), dem die afb angehört und das wiederum Teil der Internationale der Anarchistischen Föderationen (IAF-IFA) ist.

Ihr findet hier eine Webversion und hier eine Druckversion (s/w) der Nummer 10.

Als kleinen Vorgeschmack bieten wir euch hier ein Interview, das von einem Mitglied der afb im Baskenland zur 15M-Bewegung geführt wurde.

Interview zur 15M-Bewegung in Spanien

Im August traf jt (afb) einen Genossen der FAI Ibérica in Bilbao (tx), der selbst an der „Indignad@s“-Bewegung der 15M beteiligt ist, und befragte ihn zur Situation im baskischen Bilbao sowie zu den möglichen Perspektiven.

jt: Du bist ja selbst an der Bewegung beteiligt. Wie würdest du die Bewegung aus deiner eigenen Perspektive beschreiben?

tx: Es handelt sich dabei um viele Menschen, die die Spielchen auf politischer Ebene satt haben. Deswegen organisieren sie sich jetzt jenseits von Parteien oder Gewerkschaften und engagieren sich für eine neue Form der Demokratie. Ursprünglich waren es gar keine besonders radikalen Forderungen, aber die Bewegung verändert sich immer mehr und radikalisiert sich dabei auch. Es ist keine Bewegung, die die Herrschaft an sich in Frage stellt, aber es handelt sich ja auch um eine sehr junge Bewegung. Es gibt sie gerade mal ca. vier Monate. Der Grundgedanke ist: Nicht die Politik soll über die Menschen bestimmen, sondern die Menschen über die Politik.

Es gibt regelmäßige Versammlungen auf öffentlichen Plätzen, die als Vollversammlungen fungieren. Dort werden alle Entscheidungen getroffen und eventuelle Mandate für bestimmte Aufgaben verteilt. Generell gilt dort die Politik des offenen Megaphons: Alle können sprechen, worüber sie wollen, und so halten manche einen Vortrag, andere ein Gedicht vor und wiederum andere erzählen über die Schwierigkeiten mit ihrem Job oder mit ihrem Status als Arbeitslose. Mitgliedsbeiträge gibt es keine.

Und dann gibt es noch einen Konsens des Gewaltverzichts, d. h. bei allen Aktionen, die beschlossen werden, wird auf Gewaltfreiheit geachtet.

jt: Was sind denn das überhaupt für Leute, die sich in dieser Bewegung zusammenfinden?

tx: Die meisten von ihnen stecken in einer schwierigen persönlichen Lage. Sei es, weil sie arbeitslos sind, oder weil sie keine Ausbildungsstelle finden oder grundsätzlich keine Perspektive in diesem System sehen. Alle sind besorgt über die aktuelle Entwicklung im Land. Es sind Junge und Alte dabei, aber die meisten stammen aus der Arbeiterschicht, vor allem viele der jungen Leute. Denn das sind die Hauptleidtragenden der Krise, die allerdings nicht an die „Krise“ glauben, sondern diese Idee als Ausrede des Systems ansehen, als Mittel zur Durchsetzung neuer Normen. Entsprechend erschallt auf den Demonstrationen und Versammlungen auch immer wieder der Schlachtruf „Esto no es una crisis, esto es una estafa“ (dt.: Das ist keine Krise, das ist eine Verarsche).

jt: Wann begann die Bewegung in Bilbao?

tx: So um den 16./17. Mai.

jt: In Reaktion auf die Geschehnisse in Madrid?

tx: Ja, zuerst startete das Ganze in Madrid und Barcelona, aber sehr bald hatte sich die Bewegung auf das ganze Land ausgeweitet, so auch bei uns.

jt: Und warum begann sie gerade zu diesem Zeitpunkt? Hatte es eventuell was mit den Aufständen in Nordafrika zu tun?

tx: Das war bestimmt ein wichtiger Auslöser, denn auch hier entstand diese Bewegung praktisch aus dem Nichts. Sie erwischt alle kalt – selbst die konservativen Zeitungen, die noch am Vortag großherzig beklagt hatten, dass es hierzulande keine Proteste gibt. Ich denke schon, dass viele Leute gedacht haben: ‚Wenn so eine Bewegung sich in Nordafrika manifestiert – trotz der großen Repression und Widerstände – warum dann nicht hier?’

jt: Wie viele Leute kommen denn so zu den Versammlungen in Bilbao?

tx: Zu den Hochzeiten waren es so 500-600 Leute. Mittlerweile sind die Versammlungen weniger gut besucht, aber dafür sind die Arbeiten besser verteilt.

jt: Und speziell im letzten Monat?

tx: Es gab ja am 31. Juli einen Sternmarsch auf Madrid zu mit Vollversammlungen in den Dörfern auf dem Weg, wo die Bewegung viel Unterstützung erfahren hat. Ziel war es, Eindrücke, Ideen und Impulse aus dem Land mitzunehmen. In Madrid versammelten sich dann ca. 35.000 Menschen. Bei einer der Aktionen entkleideten sich sehr viele Menschen vor dem Banco de España mit dem Spruch „Die Politik lässt uns nackt da stehen“. Da es Sonntag war, wurden die Geschäfte aufgefordert zu schließen. Anschließend ging es zum Kongress, im Versuch, da reinzukommen, was allerdings von der Polizei mit Absperrungen verhindert wurde.

Die Leute strömten zum Plaza del Sol, auf dem sie wieder mehrere Tage bleiben sollten. Es gab während der Zeit viele Versammlungen, auf denen das weitere Vorgehen sowie weitere Aktionen besprochen wurden. Darunter war bspw. die Verhinderung von Wohnungsräumungen, die aufgrund verspäteter Mietzahlungen erfolgen sollten. Am 3. August räumte die Polizei schließlich den Platz – und zwar mit großer Brutalität. Es gab ca. 30 Festnahmen und 4 Verletzte.

Am 5. August kam es in Bilbao zu einer Soli-Demo. Der unangemeldete Demozug mit mehreren Dutzend Personen zog durch die ganze Stadt, selbst vor das Guggenheim-Museum, wo sich zahlreiche Tourist_innen anschlossen, die wiederum dabei halfen, den Umstehenden in weiteren Sprachen die Situation zu erklären.

jt: Haben die kommenden Wahlen einen Einfluss auf die Entwicklung der 15M?

tx: Es gibt bei den Versammlungen auf den Plätzen immer wieder die Leute, die vorschlagen, dass die Bewegung eine Partei gründen möge, oder – etwas schwammiger formuliert – dass eine Wahlplattform für die kommenden Parlamentswahlen in Spanien [am 20. November 2011] aufgestellt werden solle – die Bewegung könne dann groß abräumen. Doch solche Vorschläge werden regelmäßig abgelehnt. Aufgrund grundsätzlicher Bedenken gegen diese Demokratieform, aber auch, weil es ein großer Trugschluss ist anzunehmen, dass eine Bewegung, die gerade wegen ihrer Ablehnung der Parteienherrschaft als Partei irgendeinen Erfolg haben könnte.

jt: Wie siehst du die Entwicklung der nächsten Monate?

tx: Die Bewegung müsste stärker wachsen. Allerdings besteht hier schon die Gefahr, dass es ihr ähnlich ergeht wie der CNT in Post-Franco-Zeit, wo große Kampagnen gegen sie gefahren wurden. Bereits jetzt wandelt sich das Bild bzw. es wird versucht, die „Indignad@s“ als Unangepasste und Querulant_innen hinzustellen. Dabei vertreten die „Indignad@s“ die Ansicht, dass sich die Gesellschaft an die Menschen anpassen sollte und nicht umgekehrt.

Die Bewegung hat eine Zukunft: Obwohl nicht viel Geld vorhanden ist, macht sie das durch eine überbordende Kreativität und vielen Ideen wett, das ist auf jeden Fall ein essentielles Element. In Madrid habe ich auch 80- und 90-Jährige erlebt, die auf Vollversammlungen das Wort ergriffen haben und meinten, dass die das beste sei, was Spanien überhaupt je passiert ist – und das motiviert natürlich ungemein.

jt: Was gibt es denn so an konkreten Ansatzpunkten, die aus der Bewegung kommen?

tx: Da gilt es zu bedenken, dass die Zusammensetzung der 15M sehr divers ist. Es gibt Leute, die wählen gehen, und welche, die nicht wählen gehen. Viele wollen die Politik auch nicht komplett abschaffen, sondern die Art und Weise, wie sie funktioniert, und insbesondere erreichen, dass sie sich nach der Bevölkerung richtet. Dazu wird gerade in der Bewegung ein Alternativprojekt propagiert, eine Gesetzesinitiative aus der Bevölkerung (ILP, Iniciativa Legislativa Popular), mit der erreicht werden soll, dass alle Entscheidungen direkt von der Bevölkerung getroffen werden: Entscheidungen über Beteiligung an Kriegen, über die Steuern, Arbeitsgesetze usw. Dafür sollen entsprechende Referenden abgehalten werden, die bindend sein sollen. Dafür wird gerade gekämpft. Allerdings wird der Staat das bestimmt nicht einfach so zulassen.

Deshalb wird es notwendig sein, weiter zu kämpfen. Das libertäre Element in der Bewegung ist sehr stark und gewinnt an Kraft – und jetzt organisieren sich auch viele Leute dort im libertären Sinne: ohne Chefs, mit offenen Versammlungen. Eine der wichtigsten Losungen der 15M ist: „Wir wollen alles – und zwar sofort!“

jt: Vielen Dank für das Interview.

Do, 13. Oktober 2011 Tempest Library
(Reichenberger Str. 63a, Kreuzberg)
Di, 25. Oktober 2011 Café Morgenrot
(Kastanienallee 85, Prenzlauer Berg)

Beginn: jeweils 19 Uhr

Bringt eure Themen mit und bis demnächst hoffentlich in unserer offenen Runde,

Eure afb

Sonntag 11. September von 14 – 18 Uhr im Versammlungsraum im Mehringhof (Gneisenaustraße 2a, Kreuzberg)

Der von der Gruppe X/AFB organisierte Workshop findet im Rahmen der „Woche der Widerspenstigen“ statt.